Einer der Podcasts die ich regelmäßig höre ist das Kabarett im WDR2, und ich freue mich jedes Mal wieder wenn ich da was von Nils Heinrich höre, selbst wenn es um Politik geht:

Wenn ich Einfluss auf die Politik nehmen will, dann kaufe ich Aktien!

Klar: es ist nur Kabarett, keine Doku. Trotzdem halte ich die Beiträge für extrem hörenswert die er zu den gängigen Parteien gemacht hat. Auch wenn er dabei vor meiner persönlichen Wahlentscheidung nicht zurückschreckt gebe ich meine Empfehlung, insbesondere noch in den letzten Tagen vor der Wahl. Alle kriegen ihr Fett weg:

Vielleicht gibt das dem einen oder anderen noch einen Denkanstoß für den Sonntag. Geht wählen!

Originelle Idee aus Berlin

Originelle Idee aus Berlin

Nächste Woche ist es soweit. Zum sechsten Mal werde ich meine Stimme bei einer Bundestagswahl abgeben dürfen. Aber diesmal ist alles anders: ich freue mich darauf!

Bislang war ich mir nie sicher an welcher Stelle ich mein Kreuzchen machen sollte. Daher hat es mehrfach die Stelle auf dem Wahlzettel gewechselt, je nach aktueller Befindlichkeit. Eines hatten aber alle Wahlgänge gemeinsam: früher oder später war mir meine Wahl jedes Mal unangenehm. Ich habe aber auch nur immer so halb hinter meiner Stimme gestanden. Die meisten großen Themen der aktuellen Politik interessieren mich kaum, wichtig war mir immer nur dass mein Stimmanteil nicht ins grundlegend falsche Lager gehen würde. Viel glücklicher wäre ich gewesen wenn ich Minus-Kreuzchen machen könnte, ich bin mir nämlich sehr sicher dass ich den äußeren Rand — rechts wie links — nicht in Parlamenten sehen will. Geht aber nicht.

Wie gesagt: diesmal ist alles anders.

Seit längerem verfolge ich interessiert was die Piraten so treiben. Erst war ich mir nicht sicher ob das nur eine Spaßpartei ist, oder ein Haufen Nerds der in irgendwelchen Utopien schwelgt. Oder eine ein-Themen-Partei, für die ausschließlich digitale oder virtuelle Werte wichtig sind. Mittlerweile bin ich mir sicher dass es sich um eine ernsthafte Partei handelt, die zwar an einigen Stellen sehr chaotisch wirkt — aber das muss erfahrungsgemäß nicht schlecht sein. Die Piratenpartei hat viele wichtige Themen auf der Agenda, und speziell für die Bundestagswahl ein sehr ausführliches Wahlprogramm. Ich gestehe dass ich mir das nicht vollends durchgelesen habe, aber beim Überfliegen ist mir kein Punkt untergekommen dem ich widersprechen würde. Man möge mich bitte auf zweifelhafte Stellen hinweisen.

Sicher: tolle Programme haben die meisten Parteien. Und die sind in der Regel auch sicher so formuliert dass man ihnen beim Lesen intuitiv zustimmen würde. Was umsetzbar ist kann auch jeweils diskutiert werden, aber wichtig ist: hier stimmen die Ziele. Insbesondere die Stärkung der Bürgerrechte halte ich — nicht nur online — für wichtig, und an der Stelle bleiben mir die Piraten tatsächlich als einzige ernstzunehmende Partei.

Mit einigen Aktionen hat sich die Partei in der Öffentlichkeit sicher auch schon Beinchen gestellt. Manches ist tatsächlich etwas zu chaotisch, und die eine oder andere Person wirkt als ob sie einfach nur schocken will um ins Gerede zu kommen. Das ist peinlich, das muss wirklich nicht sein. Solche Sachen haben dann auch vermutlich für den Absturz von prognostizierten 13% auf ferner-liefen-Level gesorgt. Ich schätze das ist gut so. Andererseits gibt es auch Skandälchen die von anderer Stelle aus dem Privatleben ins Rampenlicht gezogen wurden. Ich finde: solange alle direkt beteiligten einverstanden sind und nicht gegen Gesetze verstoßen wird sollten auch Politiker privat machen können was sie wollen. Das hat nicht wahlentscheidend zu sein.

Die Piraten müssen ins Parlament.

Nicht nur in die Landtage — in denen sie bislang übrigens sehr überzeugend wirken — sondern insbesondere auch in den Bundestag. Davon bin ich felsenfest überzeugt. Ich will nicht dass die da eine Koalition eingehen, und ich bin auch etwas froh dass sie nicht direkt mit besagten 13% gewählt werden. Ich will einfach nur dass da jemand sitzt der sich mit bestimmten Themen auskennt, die richtigen Fragen stellen und die richtigen Kommentare geben kann. Vielleicht auch jemand der Dinge transparent machen kann die sonst nur hinter verschlossenen Türen stattfinden würden. Das kann und das tut außer den Piraten — leider — niemand.

Momentan sieht es so aus als ob ich nächste Woche enttäuscht werde. Ich werde trotzdem das gute Gefühl haben, diesmal mit Überzeugung gewählt zu haben.

Nicht wählbar

Nicht wählbar

Der Wahl-o-Mat für die Bundestagswahl 2013 ist online. Ich habe mir vorhin mal meine Wahlentscheidung bestätigen lassen, danach ging es ans Spielen: ich habe mal alle Parteien mit meiner Meinung vergleichen lassen bei denen ich mir — aus verschiedenen Gründen — nicht vorstellen kann mein Kreuzchen bei denen zu machen. Die CDU/CSU ist in diesem Vergleich weil sie in meinem ernst gemeinten Vergleich den letzten Platz eingenommen hatte. Das Ergebnis überrascht mich dann doch… ernsthaft.

Nur um das nochmal klarzustellen: ich werde die aufgelisteten Parteien nicht wählen, und ich empfehle auch niemandem das zu tun! Meine Empfehlung gebe ich — samt Begründung — vielleicht nächste Tage nochmal ab…

Oh, zum Wahl-o-Maten: ich halte das für ein echt wertvolles Werkzeug, ich will den mit diesem Beitrag nicht schlecht machen. Das eigentliche Ergebnis passt sehr gut zu dem was ich wirklich wählen werde, und bevor man seine Stimme nach Sympathie vergibt — oder womöglich gar nicht — kann man sich hier einfach schlau machen. Schlau genug zumindest.

Ich tippe da übrigens in der Regel nicht auf ’neutral‘. Wenn ich zu irgendwas keine fundierte Meinung zu haben glaube überspringe ich die These. Mit den meisten Themen habe ich mich noch nie ernsthaft beschäftigt, daher habe ich in locker zwei Drittel der Punkte keine Antwort abgegeben.

Kann mir bitte mal jemand erklären wie das ins Strafgesetzbuch kommen konnte?!?

§ 129 Bildung krimineller Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,
1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,

2. wenn die Begehung von Straftaten nur ein Zweck oder eine Tätigkeit von untergeordneter Bedeutung ist oder
3. soweit die Zwecke oder die Tätigkeit der Vereinigung Straftaten nach den §§ 84 bis 87 betreffen.

Ich meine: das erklärt vielleicht einiges… aber wie kriegt man das wieder da raus?

Folgendes hat Dieter Nuhr Heute bei Twitter lesen lassen:

Zum Thema Neuland: die Arroganz derer, die glauben, sich im Netz und dadurch in der Welt auszukennen, Ist zum kotzen.

Sehe ich genauso, auch wenn ich vermute dass er das völlig anders meint als ich.

Ich kann nur annehmen dass Leute die Gesetze und Regelungen zu Themen wie Hackerparagraphen, Zugangserschwerungsgesetz, Leistungsschutzrecht, Netzneutralität, Online-Durchsuchungen, Störerhaftung, Bestandsdatenauskunft oder einem zeitgemäßen Urheberrecht erlassen wenigstens selbst glauben, sich im Netz — und vielleicht auch in der Welt — auszukennen. Den Eindruck dass das tatsächlich der Fall ist vermögen diese Leute leider viel zu selten zu erwecken, die Arroganz mit der sie auf ihrer Kompetenz bestehen ist… eben zum kotzen.

Es mag Ausnahmen geben, aber das Gros dessen was ich in Sachen Netzpolitik in meiner Wahrnehmungsblase ankommt lässt mich eben zu diesem Eindruck kommen. :-(

Oh, und nicht falsch verstehen: ich habe die Weisheit auch nicht mit Löffeln gefressen. Aber ich bin der Ansicht dass viele Themen — die oben genannten zum Beispiel — unter Einbeziehung von Fachleuten und der Öffentlichkeit entwickelt und beschlossen werden müssen. Nicht hinter verschlossenen Türen durch die nur Lobbyisten und bestenfalls noch Parteigänger gehen dürfen.

Ich bin mir ehrlich gesagt noch nicht sicher ob ich demnächst wählen gehe. Klar, sollte man machen. Aber die bekannten vier halte ich im Moment für nicht wählbar, und irgendwie halte ich Politik immer noch für so wichtig dass ich ein schlechtes Gewissen wenn ich eine Spasspartei wie die Piraten oder die Linken wählen würde.

Die Freie Union (AKA Pauli-Partei) ist ja jetzt wohl nicht dabei, aber über dieses Interview mit der ‚Frauenbeauftragten‘ Kader Loth hat mich schon amüsiert:

SPIEGEL ONLINE: Welche politischen Fragen liegen Ihnen besonders am Herzen?

Loth: Ich bin, wie Frau Pauli, auch für eine Direktwahl des Bundeskanzlers und des Bundespräsidenten. Die Distanz zwischen den Bürgern und den Politikern ist durch die indirekte Wahl zu groß.

SPIEGEL ONLINE: Wissen Sie denn eigentlich, wer den Bundespräsidenten momentan wählt?

Loth: Das wissen Sie doch genauso gut wie ich. Weshalb stellen Sie mir so eine Frage?

SPIEGEL ONLINE: Weil ich gerne wüsste, ob Sie das wissen.

Loth: Das finde ich nicht in Ordnung. Sie wissen die Antwort und fragen mich trotzdem. Das ist eine Verarschung. Fragen Sie mich etwas anderes, sonst lege ich auf!

SPIEGEL ONLINE: Aber Sie müssen sich als Politikerin doch solche Fragen gefallen lassen.

Loth: Natürlich. Das überlasse ich am Ende Ihnen. Man würde sicher einer Politikerin, die studiert hat, mehr abkaufen als einer Kader Loth. Aber ich glaube, auch die Damen, die studiert haben, haben als Frauenbeauftragte in Deutschland nicht viel erreicht.

SPIEGEL ONLINE: Wo hakt es da?

Loth: Naja, so ganz generell.

SPIEGEL ONLINE: Sie waren Miss Penthouse und die Alm-Königin: Kann Gabriele Pauli noch von Ihnen lernen?

Ich bin ja echt nur… sagen wir mal: punktuell politisch interessiert. Aber wer den Bundespräsidenten wählt hätte ich wohl noch gewusst… glaube ich. :-)